Beschreibung
Vertrag über eine gemeinsame Patentanmeldung – spanische Fassung
Contrato relativo a una solicitud conjunta de patente – die spanische Übersetzung unseres Musters „Vertrag über eine gemeinsame Patentanmeldung“. Ideal, wenn Ihr Vertragspartner, Mitarbeiter oder Mieter kein Deutsch spricht und den Vertrag in seiner Sprache lesen soll.
Deutsches Recht bleibt maßgeblich
Das Muster beruht auf deutschem Recht; gesetzliche Verweise beziehen sich auf deutsche Gesetze. Ein Hinweis am Anfang des Dokuments erläutert dies in spanischer Sprache. Die Übersetzung wurde mit professioneller Übersetzungssoftware (DeepL) und einem juristischen Fachglossar erstellt. Bei grenzüberschreitenden Verträgen empfehlen wir eine anwaltliche Prüfung – horak.Rechtsanwälte berät auch auf Englisch.
Gliederung (Spanisch)
- Contrato relativo a una solicitud conjunta de patente
- Entre:
- (en lo sucesivo denominadas conjuntamente «las partes»)
- Preámbulo
- § 1 Objeto del contrato
- § 2 Participaciones de los inventores
- § 3 Derechos y obligaciones de los solicitantes
- Distribución de los costes
- Obligaciones de colaboración
- § 4. Uso y explotación de la patente
- Valorización conjunta
- Licencias individuales
- § 5 Controversias y resolución de conflictos
- Conflictos internos
Ihre Vorteile
- Word-Datei (.docx) auf Spanisch, frei bearbeitbar
- Platzhalter [ ] und Varianten wie im deutschen Original
- Übersetzungshinweis zum deutschen Recht
- Kein Abo, sofortiger Download
Umfang: ca. 1089 Wörter, ca. 3 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Individuelle Anpassung und Prüfung durch unsere Anwälte – Tel. 0511 35 73 56-0.
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