Beschreibung
Patentverwertungsvertrag – englische Fassung
Patent Licence Agreement – die englische Übersetzung unseres Musters „Patentverwertungsvertrag“. Ideal, wenn Ihr Vertragspartner, Mitarbeiter oder Mieter kein Deutsch spricht und den Vertrag in seiner Sprache lesen soll.
Deutsches Recht bleibt maßgeblich
Das Muster beruht auf deutschem Recht; gesetzliche Verweise beziehen sich auf deutsche Gesetze. Ein Hinweis am Anfang des Dokuments erläutert dies in englischer Sprache. Die Übersetzung wurde mit professioneller Übersetzungssoftware (DeepL) und einem juristischen Fachglossar erstellt. Bei grenzüberschreitenden Verträgen empfehlen wir eine anwaltliche Prüfung – horak.Rechtsanwälte berät auch auf Englisch.
Gliederung (Englisch)
- Patent Licence Agreement
- Between:
- (hereinafter collectively referred to as ‘the parties’)
- Preamble
- § 1 Subject-matter of the contract
- § 2 Rights and obligations of the parties
- 2.1 Rights of the rights holder
- 2.2 Obligations of the processor
- 2.3 Obligations of the patent holder
- § 3 Remuneration
- Lump-sum payment
The user shall pay the patent holder a one-off fee of [amount in €]. - § 4 Obligations to cooperate
- Defence of the patent
- § 5 Exemption
Ihre Vorteile
- Word-Datei (.docx) auf Englisch, frei bearbeitbar
- Platzhalter [ ] und Varianten wie im deutschen Original
- Übersetzungshinweis zum deutschen Recht
- Kein Abo, sofortiger Download
Umfang: ca. 1095 Wörter, ca. 3 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Individuelle Anpassung und Prüfung durch unsere Anwälte – Tel. 0511 35 73 56-0.








Rezensionen
Es gibt noch keine Rezensionen.