Beschreibung
Nachlizenzierungsvereinbarung nach unberechtigter Nutzung – Fassung Rechteinhaber – Muster vom Anwalt
Die Nachlizenzierung legalisiert eine Urheberrechtsverletzung nachträglich gegen Zahlung. Sie ist für beide Seiten oft günstiger als ein Prozess und regelt Rückwirkung, Zahlung, Löschung oder Benennung und Abgeltung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Rechteinhaber
- Gewährleistung auf Verfügungsbefugnis beschränkt, keine Rückzahlung von Gebühren, umfassende Prüf- und Auditrechte, Kündigung bei Angriff, Rücklizenz an Verbesserungen
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Rechteinhaber, Freistellung durch Nutzer
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Rechteinhaber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Rechteinhaber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Nutzer
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Rechteinhaber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Rechteinhaber
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Nutzer →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Rechteinhaber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Bild soll weiter genutzt werden
Der Nutzer möchte das Bild behalten und zahlt eine Lizenz für fünf Jahre.
Schnelle Einigung nach Abmahnung
Die Parteien vermeiden ein Gerichtsverfahren.
Textübernahme
Ein Blog hat einen Fachartikel übernommen; eine Lizenz mit Quellenangabe wird vereinbart.
Inhalt des Musters
- Nachträgliche Lizenz
- Zahlung
- Löschung bzw. Benennung
- Abgeltung
- Besondere Regelungen zugunsten von Rechteinhaber
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2308 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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