Beschreibung
Erfindungsmeldung (Arbeitnehmererfindung) – Muster vom Anwalt
Das Formular zur Meldung einer Diensterfindung erfüllt die Anforderungen des § 5 ArbnErfG: technische Aufgabe, Lösung, Zustandekommen, Miterfinderanteile und Offenbarungen – mit Hinweis auf die Inanspruchnahmefiktion.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Die Meldung muss gesondert und in Textform erfolgen. Der Arbeitgeber hat den Eingang unverzüglich in Textform zu bestätigen.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Entwicklungsingenieur
Ein Ingenieur entwickelt ein neues Dichtungsverfahren und meldet es ordnungsgemäß.
Team-Erfindung
Drei Mitarbeiter halten ihre Anteile fest, um später die Vergütung zu verteilen.
Standardisierter Prozess
Ein Unternehmen führt das Formular für alle Abteilungen ein.
Inhalt des Musters
- Bezeichnung der Erfindung
- Technische Aufgabe
- Lösung
- Zustandekommen
- Miterfinder
- Bisherige Offenbarung
- Erklärung
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 253 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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