Beschreibung
Abmahnung wegen Patentverletzung – Muster vom Anwalt
Die Abmahnung wegen Patentverletzung fordert den Verletzer zu Unterlassung und Auskunft auf. Das Muster enthält Schutzrecht, Merkmalsgliederung, Anspruchsgrundlagen nach PatG, Fristsetzung und Warnhinweis zur unberechtigten Verwarnung.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung kann Schadensersatzansprüche des Abgemahnten auslösen. Prüfen Sie Verletzung und Rechtsbestand sorgfältig; als mildere Alternative kommt eine Berechtigungsanfrage in Betracht.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Nachbau eines Werkzeugs
Ein Wettbewerber bietet ein patentverletzendes Spannsystem an.
Importware
Ein Händler importiert Produkte, die ein deutsches Patent verletzen.
Messefund
Auf einer Messe wird ein verletzendes Exponat entdeckt.
Inhalt des Musters
- Verletzung
- Ansprüche
- Aufforderung
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 244 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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