Beschreibung
Schutzschrift (einstweilige Verfügung) – Muster vom Anwalt
Die Schutzschrift ist die vorbeugende Verteidigung gegen eine einstweilige Verfügung. Das Muster enthält die üblichen Anträge, Sachverhalt, Argumente zu Verfügungsanspruch und Dringlichkeit sowie Glaubhaftmachung.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Rechtsanwälte sind verpflichtet, Schutzschriften elektronisch beim Zentralen Schutzschriftenregister einzureichen (§ 49c BRAO, § 945a ZPO).
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Nach zurückgewiesener Abmahnung
Der Abgemahnte rechnet mit einem Verfügungsantrag.
Fehlende Dringlichkeit
Der Antragsteller hat zu lange gewartet.
Messestreit
Vor einer Messe wird eine Verfügung gegen einen Aussteller befürchtet.
Inhalt des Musters
- Parteien
- Anträge
- Sachverhalt
- Rechtliche Würdigung
- Glaubhaftmachung
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 256 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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