Beschreibung
Lizenz- und Wartungsvertrag für On-Premise-Software – Fassung Anbieter – Muster vom Anwalt
Der kombinierte Lizenz- und Wartungsvertrag regelt den Kauf einer unbefristeten Softwarelizenz für den eigenen Betrieb und die Softwarepflege: Updates, Fehlerbeseitigung, Hotline und unabhängige Kündbarkeit der Pflege.
Diese Fassung schützt die Interessen von Anbieter
- Mitwirkungspflichten mit Mehrvergütung, Abschläge und Zurückbehaltung, Rechte erst nach Zahlung, fiktive Abnahme, Ausfallvergütung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Anbieter, Freistellung durch Kunde
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Anbieter
- zusätzliche Kündigungsrechte für Anbieter (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Kunde
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Anbieter
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Anbieter
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Anbieter gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Branchensoftware für eine Steuerkanzlei
Die Software läuft im eigenen Rechenzentrum.
Produktionssteuerung
Ein Werk betreibt die Software offline.
Behörde
Daten dürfen die eigene Infrastruktur nicht verlassen.
Inhalt des Musters
- Lizenzgegenstand
- Umfang der Lizenz
- Lizenzgebühr
- Pflichten des Lizenznehmers
- Gewährleistung
- Softwarepflege
- Laufzeit und Kündigung
- Folgen der Vertragsbeendigung
- Besondere Regelungen zugunsten von Anbieter
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2697 Wörter, ca. 9 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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