Beschreibung
Raumsicherungsübereignung (Warenlager) – Fassung Sicherungsnehmer – Muster vom Anwalt
Sicherungsübereignung eines wechselnden Warenbestands in bestimmten Räumen mit Besitzkonstitut, Veräußerungsermächtigung, Bestandsmeldungen und Freigabe.
Diese Fassung schützt die Interessen von Sicherungsnehmer
- Informationsrechte, Fälligstellung, Nachbesicherung, Vollstreckungsunterwerfung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Sicherungsnehmer, Freistellung durch Sicherungsgeber
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Sicherungsnehmer
- zusätzliche Kündigungsrechte für Sicherungsnehmer (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Sicherungsgeber
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Sicherungsnehmer
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Sicherungsnehmer
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Sicherungsnehmer gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Händler
Warenlager als Kreditsicherheit.
Wechselnder Bestand
Raumvertrag erfasst Zugänge.
Übersicherung
Freigabeklausel.
Inhalt des Musters
- Sicherungsgut
- Besitzkonstitut
- Veräußerung im Geschäftsverkehr
- Meldepflichten
- Freigabe
- Besondere Regelungen zugunsten von Sicherungsnehmer
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2218 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.








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