Beschreibung
Leibrentenvertrag (Rentenberechtigungsvertrag) – Fassung Rentenberechtigter – Muster vom Anwalt
Vertrag über eine lebenslange oder befristete Rente gegen Vermögensübertragung mit Wertsicherung und Absicherung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Rentenberechtigter
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Rentenberechtigter, Freistellung durch Rentenverpflichteter
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Rentenberechtigter
- zusätzliche Kündigungsrechte für Rentenberechtigter (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Rentenverpflichteter
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Rentenberechtigter
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Rentenberechtigter
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Rentenberechtigter gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Betriebsübergabe
Rente statt Kaufpreis.
Altersvorsorge
Sichere Monatszahlung.
Wertsicherung
Inflationsschutz.
Inhalt des Musters
- Rente
- Gegenleistung
- Wertsicherung
- Sicherung
- Form
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2068 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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