Beschreibung
Mieterstromvertrag – Fassung Anlagenbetreiber – Muster vom Anwalt
Stromliefervertrag für Mieterstrom aus einer PV-Anlage mit Preisobergrenze, Trennung vom Mietvertrag, Laufzeitgrenzen und Abrechnung nach EnWG.
Diese Fassung schützt die Interessen von Anlagenbetreiber
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Anlagenbetreiber, Freistellung durch Mieter
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Anlagenbetreiber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Anlagenbetreiber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Mieter
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Anlagenbetreiber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Anlagenbetreiber
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Anlagenbetreiber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Mehrfamilienhaus
Solarstrom vom Dach.
Preisgrenze
Höchstens 90 % Grundversorgung.
Kopplungsverbot
Getrennt vom Mietvertrag.
Inhalt des Musters
- Lieferung
- Preis
- Unabhängigkeit vom Mietvertrag
- Messung und Abrechnung
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2082 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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