Beschreibung
Vereinbarung über die Pflege eines Angehörigen gegen Vergütung – Fassung Pflegebedürftiger – Muster vom Anwalt
Vereinbarung über bezahlte Pflege in der Familie mit Umfang, Vergütung, Pflegegeld, Erbausgleich und Rentenversicherung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Pflegebedürftiger
- Verbindliche Termine, förmliche Abnahme, freie Kündigung, vollständige Rechteübertragung, Versicherungspflicht
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Pflegebedürftiger, Freistellung durch Pflegender Angehöriger
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Pflegebedürftiger
- zusätzliche Kündigungsrechte für Pflegebedürftiger (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Pflegender Angehöriger
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Pflegebedürftiger
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Gerichtsstand am Sitz von Pflegebedürftiger
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Pflegender Angehöriger →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Pflegebedürftiger gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Tochter pflegt Vater
Gerechte Regelung.
Geschwister
Erbausgleich klären.
Rente
Beiträge der Pflegekasse.
Inhalt des Musters
- Leistungen
- Vergütung
- Erbrechtlicher Ausgleich
- Rentenversicherung
- Kündigung
- Besondere Regelungen zugunsten von Pflegebedürftiger
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Streitbeilegung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2136 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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