Beschreibung
Aufstellvertrag für Verpflegungsautomaten (Vending) im Betrieb – Fassung Automatenbetreiber – Muster vom Anwalt
Automatenaufstellvertrag für Betriebe mit Betreiberpflichten, Preisen, Provision oder Zuschuss und Strompauschale.
Diese Fassung schützt die Interessen von Automatenbetreiber
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Automatenbetreiber, Freistellung durch Betrieb
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Automatenbetreiber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Automatenbetreiber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Betrieb
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Automatenbetreiber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Automatenbetreiber
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Automatenbetreiber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Pausenraum
Automaten.
Hygiene
Betreiber verantwortlich.
Provision
Oder Zuschuss.
Inhalt des Musters
- Aufstellung
- Betrieb
- Preise und Provision
- Strom
- Laufzeit
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2054 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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