Beschreibung
Konkurrenzschutzvereinbarung im Gewerbemietvertrag – Fassung Mieter – Muster vom Anwalt
Vertraglicher Konkurrenzschutz im Gewerbemietvertrag mit Schutzumfang, Ausnahmen, Minderung und Kündigungsrecht.
Diese Fassung schützt die Interessen von Mieter
- Instandhaltung beim Vermieter, Überlassungsrecht, Verlängerungsoption und Vorkaufsrecht, Konkurrenzschutz, uneingeschränkte Mängelrechte
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Mieter, Freistellung durch Vermieter
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Mieter
- zusätzliche Kündigungsrechte für Mieter (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Vermieter
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Mieter
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Mieter
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Vermieter →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Mieter gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Apotheke im Ärztehaus
Keine zweite Apotheke.
Nebensortiment
Grenzen.
Minderung
Bei Verstoß.
Inhalt des Musters
- Schutz
- Ausnahmen
- Folgen
- Mieter
- Besondere Regelungen zugunsten von Mieter
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2220 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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