Beschreibung
Bestellung eines Leitungsrechts (beschränkte persönliche Dienstbarkeit) – Fassung Eigentümer – Muster vom Anwalt
Bestellung eines Leitungsrechts mit Schutzstreifen, Bau- und Bepflanzungsbeschränkungen, Entschädigung und Grundbucheintragung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Eigentümer
- Obhutspflichten, Haftungsausschluss für anfängliche Mängel, Zustimmungsvorbehalte, Besichtigungsrecht, Nutzungsentschädigung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Eigentümer, Freistellung durch Versorgungsunternehmen
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Eigentümer
- zusätzliche Kündigungsrechte für Eigentümer (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Versorgungsunternehmen
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Eigentümer
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Eigentümer
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Versorgungsunternehmen →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Eigentümer gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Glasfaser
Leitung durchs Grundstück.
Entschädigung
Je Meter.
Schutzstreifen
Nutzungsgrenzen.
Inhalt des Musters
- Recht
- Beschränkungen
- Entschädigung
- Grundbuch
- Besondere Regelungen zugunsten von Eigentümer
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2221 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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