Beschreibung
Zurückweisung einer markenrechtlichen Abmahnung – Muster vom Anwalt
Das Antwortschreiben weist eine unberechtigte markenrechtliche Abmahnung zurück: fehlende Verwechslungsgefahr, Nichtbenutzungseinrede, ältere eigene Rechte und Hinweis auf eine Schutzschrift.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Beschreibende Bezeichnung
Ein Bäcker wird wegen „Landbrot“ abgemahnt; das Wort ist rein beschreibend.
Löschungsreife Marke
Der Abmahnende benutzt seine Marke seit Jahren nicht.
Älteres Firmenschlagwort
Der Abgemahnte führt den Namen seit Jahrzehnten.
Inhalt des Musters
- Keine Verwechslungsgefahr
- Nichtbenutzungseinrede
- Ältere Rechte unseres Mandanten
- Ergebnis
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 246 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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