Beschreibung
Modifizierte Unterlassungserklärung nach markenrechtlicher Abmahnung – Muster vom Anwalt
Die modifizierte Unterlassungserklärung räumt die Wiederholungsgefahr aus, ohne die weitgehenden Forderungen des Abmahnenden zu übernehmen: enge Fassung, kein Anerkenntnis, auflösende Bedingung und angemessene Vertragsstrafe.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Eine zu stark eingeschränkte Erklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr nicht. Lassen Sie die Modifikation anwaltlich prüfen.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Zu weit gefasste Abmahnung
Die vorformulierte Erklärung erfasst auch erlaubte Nutzungen; die Modifikation begrenzt sie.
Zweifel am Bestand der Marke
Die auflösende Bedingung schützt bei späterer Löschung der Marke.
Überhöhte Kosten
Die Kostenübernahme wird auf einen angemessenen Gegenstandswert reduziert.
Inhalt des Musters
- Unterlassung
- Vertragsstrafe
- Auskunft und Schadensersatz
- Kosten
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 329 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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