Beschreibung
Abschlussschreiben nach einstweiliger Verfügung (Kennzeichenrecht) – Muster vom Anwalt
Mit dem Abschlussschreiben wird der Gegner aufgefordert, eine einstweilige Verfügung als endgültige Regelung anzuerkennen. Das Muster enthält die vollständige Abschlusserklärung, Fristsetzung und Kostenhinweis.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Das Abschlussschreiben sollte frühestens zwei Wochen nach Zustellung der Verfügung versandt werden; sonst drohen Kostennachteile.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Nach Markenverfügung
Der Verletzer soll die Verfügung anerkennen, damit kein Hauptsacheverfahren nötig ist.
Domainstreit
Die Verfügung untersagt die Nutzung einer verwechselbaren Domain.
Wettbewerbsrechtliche Parallele
Das Muster lässt sich auf UWG-Verfügungen übertragen.
Inhalt des Musters
- Aufforderung
- Kosten
- Hauptsacheklage
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 230 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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