Beschreibung
Freigabe einer Diensterfindung – Muster vom Anwalt
Mit der Freigabe verzichtet der Arbeitgeber auf eine Diensterfindung, die dann frei wird. Das Muster enthält Eingangsbestätigung, vollständige oder teilweise Freigabe, Vorbehalt eines Benutzungsrechts und Geheimhaltungshinweis.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Die Freigabe muss in Textform und innerhalb von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung erklärt werden; andernfalls gilt die Erfindung als in Anspruch genommen.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Erfindung außerhalb des Kerngeschäfts
Ein Autozulieferer gibt eine Erfindung aus dem Bereich Haushaltsgeräte frei.
Auslandsfreigabe
Der Arbeitgeber meldet nur in Deutschland an und gibt andere Länder frei.
Ausgründung
Der Erfinder will die Erfindung in einem eigenen Start-up verwerten.
Inhalt des Musters
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 195 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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