Beschreibung
Vertrag über eine gemeinsame Patentanmeldung – französische Fassung
Contrat relatif à une demande de brevet conjointe – die französische Übersetzung unseres Musters „Vertrag über eine gemeinsame Patentanmeldung“. Ideal, wenn Ihr Vertragspartner, Mitarbeiter oder Mieter kein Deutsch spricht und den Vertrag in seiner Sprache lesen soll.
Deutsches Recht bleibt maßgeblich
Das Muster beruht auf deutschem Recht; gesetzliche Verweise beziehen sich auf deutsche Gesetze. Ein Hinweis am Anfang des Dokuments erläutert dies in französischer Sprache. Die Übersetzung wurde mit professioneller Übersetzungssoftware (DeepL) und einem juristischen Fachglossar erstellt. Bei grenzüberschreitenden Verträgen empfehlen wir eine anwaltliche Prüfung – horak.Rechtsanwälte berät auch auf Englisch.
Gliederung (Französisch)
- Contrat relatif à une demande de brevet conjointe
- Entre :
- (ci-après dénommées conjointement « les parties »)
- Préambule
- § 1 Objet du contrat
- § 2 Parts des inventeurs
- § 3 Droits et obligations des déclarants
- Répartition des coûts
- Obligations de coopération
- § 4 Utilisation et exploitation du brevet
- Valorisation conjointe
- Licence individuelle
- § 5 Litiges et résolution des conflits
- Conflits internes
Ihre Vorteile
- Word-Datei (.docx) auf Französisch, frei bearbeitbar
- Platzhalter [ ] und Varianten wie im deutschen Original
- Übersetzungshinweis zum deutschen Recht
- Kein Abo, sofortiger Download
Umfang: ca. 1088 Wörter, ca. 3 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Individuelle Anpassung und Prüfung durch unsere Anwälte – Tel. 0511 35 73 56-0.








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