Beschreibung
Vertrag über eine gemeinsame Patentanmeldung – italienische Fassung
Contratto relativo a una domanda di brevetto congiunta – die italienische Übersetzung unseres Musters „Vertrag über eine gemeinsame Patentanmeldung“. Ideal, wenn Ihr Vertragspartner, Mitarbeiter oder Mieter kein Deutsch spricht und den Vertrag in seiner Sprache lesen soll.
Deutsches Recht bleibt maßgeblich
Das Muster beruht auf deutschem Recht; gesetzliche Verweise beziehen sich auf deutsche Gesetze. Ein Hinweis am Anfang des Dokuments erläutert dies in italienischer Sprache. Die Übersetzung wurde mit professioneller Übersetzungssoftware (DeepL) und einem juristischen Fachglossar erstellt. Bei grenzüberschreitenden Verträgen empfehlen wir eine anwaltliche Prüfung – horak.Rechtsanwälte berät auch auf Englisch.
Gliederung (Italienisch)
- Contratto relativo a una domanda di brevetto congiunta
- Tra:
- (di seguito denominate collettivamente «le parti»)
- Preambolo
- § 1 Oggetto del contratto
- § 2 Quote degli inventori
- § 3 Diritti e obblighi dei richiedenti
- Ripartizione dei costi
- Obblighi di collaborazione
- § 4 Utilizzo e sfruttamento del brevetto
- Valorizzazione congiunta
- Licenze individuali
- § 5 Controversie e risoluzione delle controversie
- Controversie interne
Ihre Vorteile
- Word-Datei (.docx) auf Italienisch, frei bearbeitbar
- Platzhalter [ ] und Varianten wie im deutschen Original
- Übersetzungshinweis zum deutschen Recht
- Kein Abo, sofortiger Download
Umfang: ca. 1014 Wörter, ca. 3 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Individuelle Anpassung und Prüfung durch unsere Anwälte – Tel. 0511 35 73 56-0.








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