Beschreibung
Vereinbarung über die Nutzung eines Logos zu Werbezwecken – Fassung Rechteinhaber – Muster vom Anwalt
Gestattung zur Verwendung eines Kunden- oder Partnerlogos in Referenzen und Werbung mit Styleguide, Grenzen und Widerruf.
Diese Fassung schützt die Interessen von Rechteinhaber
- Gewährleistung auf Verfügungsbefugnis beschränkt, keine Rückzahlung von Gebühren, umfassende Prüf- und Auditrechte, Kündigung bei Angriff, Rücklizenz an Verbesserungen
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Rechteinhaber, Freistellung durch Nutzer
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Rechteinhaber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Rechteinhaber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Nutzer
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Rechteinhaber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Rechteinhaber
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Nutzer →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Rechteinhaber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Referenzkunden
Logos auf der Website.
Styleguide
Unveränderte Darstellung.
Widerruf
Jederzeit möglich.
Inhalt des Musters
- Gestattung
- Gestaltung
- Keine Lizenz für Waren
- Widerruf
- Besondere Regelungen zugunsten von Rechteinhaber
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2237 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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