Beschreibung
Strafbewehrte Unterlassungserklärung (Markenrecht) – Muster vom Anwalt
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung beendet eine markenrechtliche Abmahnung außergerichtlich. Sie enthält Unterlassungsverpflichtung, Vertragsstrafe nach neuem Hamburger Brauch, Auskunft, Schadensersatzanerkenntnis und Kostenregelung.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Geben Sie eine Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab – sie bindet dauerhaft. Formulierungen sind eng auf die konkrete Verletzungsform zu fassen.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Markenabmahnung gegen einen Onlinehändler
Der Händler gibt die Erklärung ab, um eine einstweilige Verfügung zu vermeiden.
Abmahnender bereitet Erklärung vor
Der Markeninhaber fügt seiner Abmahnung eine vorformulierte Erklärung bei.
Verletzung durch Keyword-Werbung
Ein Wettbewerber hatte die Marke als Suchwort gebucht.
Inhalt des Musters
- Unterlassung
- Vertragsstrafe
- Auskunft und Schadensersatz
- Kosten
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 325 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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