Beschreibung
Stellplatzablösungsvertrag – Fassung Bauherr – Muster vom Anwalt
Vertrag über die Ablösung der Stellplatzpflicht gegen Zahlung an die Gemeinde bei Bauvorhaben ohne ausreichende Fläche.
Diese Fassung schützt die Interessen von Bauherr
- Verbindliche Termine, förmliche Abnahme, freie Kündigung, vollständige Rechteübertragung, Versicherungspflicht
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Bauherr, Freistellung durch Gemeinde
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Bauherr
- zusätzliche Kündigungsrechte für Bauherr (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Gemeinde
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Bauherr
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Bauherr
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Gemeinde →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Bauherr gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Innenstadt
Kein Platz für Stellplätze.
Baugenehmigung
Zahlung vorher.
Verwendung
Zweckbindung.
Inhalt des Musters
- Ablösung
- Ablösebetrag
- Verwendung
- Besondere Regelungen zugunsten von Bauherr
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2248 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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