Beschreibung
Berechtigungsanfrage wegen eines eingetragenen Designs – Muster vom Anwalt
Die Berechtigungsanfrage ist die vorsichtige Alternative zur Abmahnung: Sie weist auf das eigene Design hin und fragt nach einer Berechtigung, ohne das Risiko einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung einzugehen.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Unklare Verletzungslage
Der Gesamteindruck ist ähnlich, aber nicht identisch; der Inhaber tastet sich vorsichtig heran.
Möglicher Vorbenutzer
Der Wettbewerber könnte die Gestaltung schon vor der Anmeldung genutzt haben.
Wichtiger Kunde als Verletzer
Die Geschäftsbeziehung soll nicht durch eine harte Abmahnung belastet werden.
Inhalt des Musters
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 209 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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