Beschreibung
Einbringungsvertrag: Eintritt in ein Einzelunternehmen (Gründung einer OHG/KG) – Fassung Eintretender – Muster vom Anwalt
Vertrag zur Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine OHG oder KG durch Eintritt eines Partners: Einbringung zu Buchwerten, Haftungsausschluss nach § 28 HGB, Arbeitsverhältnisse und Firmenfortführung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Eintretender
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Eintretender, Freistellung durch Inhaber
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Eintretender
- zusätzliche Kündigungsrechte für Eintretender (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Inhaber
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Eintretender
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Eintretender
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Inhaber →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Steuerlich ist § 24 UmwStG zu beachten; stimmen Sie die Einbringung mit dem Steuerberater ab. Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Eintretender gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Nachfolge im Familienbetrieb
Die Tochter tritt als Kommanditistin ein.
Partner mit Kapital
Ein Investor beteiligt sich an einem e.K.
Altverbindlichkeiten
Der Haftungsausschluss wird eingetragen.
Inhalt des Musters
- Gründung
- Einbringung
- Firma und Haftung
- Beteiligung
- Arbeitsverhältnisse und Verträge
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2205 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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