Beschreibung
Vertrag über die Abspaltung eines Teilbetriebs (Spaltungsvertrag) – Fassung Übertragende Gesellschaft – Muster vom Anwalt
Spaltungsvertrag nach UmwG zur Abspaltung eines Teilbetriebs mit Vermögenszuordnung, Anteilsgewährung, Stichtag und Arbeitnehmerangaben.
Diese Fassung schützt die Interessen von Übertragende Gesellschaft
- Haftungsbegrenzung mit De-minimis und Cap, kurze Verjährung, Rügepflicht, erweiterter Eigentumsvorbehalt, Preisanpassung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Übertragende Gesellschaft, Freistellung durch Übernehmende Gesellschaft
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Übertragende Gesellschaft
- zusätzliche Kündigungsrechte für Übertragende Gesellschaft (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Übernehmende Gesellschaft
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Übertragende Gesellschaft
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Übertragende Gesellschaft
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Übernehmende Gesellschaft →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Übertragende Gesellschaft gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Umstrukturierung
Immobilien abspalten.
Teilbetrieb
Steuerneutralität.
Arbeitnehmer
Pflichtangaben.
Inhalt des Musters
- Vermögensübertragung
- Anteilsgewährung
- Stichtag
- Arbeitnehmer
- Form
- Besondere Regelungen zugunsten von Übertragende Gesellschaft
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2394 Wörter, ca. 8 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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