Beschreibung
Heimvertrag nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – Fassung Einrichtung – Muster vom Anwalt
Vertrag über vollstationäre Pflege nach WBVG mit Leistungen, Entgeltbestandteilen, Erhöhungsverfahren, Abwesenheit und Kündigung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Einrichtung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Einrichtung, Freistellung durch Bewohner
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Einrichtung
- zusätzliche Kündigungsrechte für Einrichtung (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Bewohner
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Einrichtung
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Einrichtung
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Bewohner →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Einrichtung gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Pflegeheim
Einzug nach Pflegegrad.
Eigenanteil
Zuschläge berücksichtigt.
Kündigung
Gesetzliche Grenzen.
Inhalt des Musters
- Leistungen
- Entgelt
- Entgelterhöhung
- Abwesenheit
- Kündigung
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2080 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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