Beschreibung
Standortvertrag für eine Mobilfunk- oder Antennenanlage – Fassung Betreiber – Muster vom Anwalt
Gestattungsvertrag für Antennen, Mobilfunkanlagen oder Kameras auf Dächern mit Entgelt, Zugang, Grenzwerten, Haftung, Dienstbarkeit und Rückbau.
Diese Fassung schützt die Interessen von Betreiber
- Obhutspflichten, Haftungsausschluss für anfängliche Mängel, Zustimmungsvorbehalte, Besichtigungsrecht, Nutzungsentschädigung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Betreiber, Freistellung durch Grundstückseigentümer
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Betreiber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Betreiber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Grundstückseigentümer
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Betreiber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Betreiber
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Grundstückseigentümer →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Betreiber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Mobilfunkmast auf dem Dach
Zusatzeinnahme für Eigentümer.
Webcam
Tourismusverband filmt die Skyline.
Sicherung
Dienstbarkeit im Grundbuch.
Inhalt des Musters
- Gestattung
- Entgelt
- Zugang
- Sicherheit und Genehmigungen
- Laufzeit und Rückbau
- Besondere Regelungen zugunsten von Betreiber
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2277 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
Rezensionen
Es gibt noch keine Rezensionen.