Beschreibung
Nutzungsrechtsvereinbarung für Softwareentwickler im Arbeitsverhältnis – Fassung Arbeitgeber – Muster vom Anwalt
Zusatzvereinbarung für angestellte Entwickler zur Rechteübertragung an Software und sonstigen Arbeitsergebnissen, Freizeitwerken und Open-Source-Beiträgen.
Diese Fassung schützt die Interessen von Arbeitgeber
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Arbeitgeber, Freistellung durch Arbeitnehmer
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Arbeitgeber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Arbeitgeber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Arbeitnehmer
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Arbeitgeber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Gerichtsstand am Sitz von Arbeitgeber
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Arbeitnehmer →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Arbeitgeber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Startup
Saubere IP-Kette für Investoren.
Open Source
Freigabeprozess.
Freizeitprojekte
Anzeigepflicht bei Geschäftsbezug.
Inhalt des Musters
- Computerprogramme
- Sonstige Werke
- Freizeitwerke und Open Source
- Erfindungen
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Streitbeilegung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 1944 Wörter, ca. 6 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
Rezensionen
Es gibt noch keine Rezensionen.