Beschreibung
Co-Packing-Vertrag (Abfüllung von Getränken) – Fassung Abfüller – Muster vom Anwalt
Der Co-Packing-Vertrag regelt die Abfüllung von Getränken durch einen Lohnabfüller: Rezeptur, Rohstoffe, Lebensmittelsicherheit, Rückverfolgbarkeit, Kennzeichnung, Mengen, Rezepturschutz und Rückruf.
Diese Fassung schützt die Interessen von Abfüller
- Haftungsbegrenzung mit De-minimis und Cap, kurze Verjährung, Rügepflicht, erweiterter Eigentumsvorbehalt, Preisanpassung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Abfüller, Freistellung durch Auftraggeber
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Abfüller
- zusätzliche Kündigungsrechte für Abfüller (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Auftraggeber
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Abfüller
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Abfüller
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Auftraggeber →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Abfüller gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Craft-Limonade
Ein Start-up lässt bei einer Brauerei abfüllen.
Saisonprodukt
Ein Glühwein wird nur im Winter produziert.
Eigenmarke
Ein Händler lässt Wasser unter eigenem Label abfüllen.
Inhalt des Musters
- Leistung
- Rohstoffe und Verpackung
- Lebensmittelrecht
- Mengen und Preise
- Rezepturschutz
- Rückruf
- Laufzeit und Kündigung
- Besondere Regelungen zugunsten von Abfüller
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2438 Wörter, ca. 8 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
Rezensionen
Es gibt noch keine Rezensionen.