Beschreibung
Spin-off-Vereinbarung mit einer Hochschule – Fassung Ausgründung – Muster vom Anwalt
Transfervereinbarung zwischen Hochschule und Ausgründung über IP, Laborzugang, beihilferechtskonforme Konditionen und Nebentätigkeiten.
Diese Fassung schützt die Interessen von Ausgründung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Ausgründung, Freistellung durch Hochschule
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Ausgründung
- zusätzliche Kündigungsrechte für Ausgründung (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Hochschule
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Ausgründung
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Ausgründung
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Ausgründung gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Forschung
Patent wird Start-up.
Beihilfe
Marktübliche Konditionen.
Labor
Übergangsnutzung.
Inhalt des Musters
- IP-Transfer
- Infrastruktur
- Beihilfe
- Wissenschaftler
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2042 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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