Beschreibung
Unterlizenzvertrag – Fassung Unterlizenznehmer – Muster vom Anwalt
Der Unterlizenzvertrag gibt Rechte aus einer Hauptlizenz an Dritte weiter. Er stellt den Gleichlauf mit dem Hauptvertrag sicher: Umfang, Laufzeit, Pflichten, Abrechnung, Auditrechte des Hauptlizenzgebers und automatisches Ende.
Diese Fassung schützt die Interessen von Unterlizenznehmer
- Umfassende Garantien und Freistellung, Gebührenminderung bei Angriff oder Nichtigkeit, Meistbegünstigung, Insolvenzschutz, Auslaufphase
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Unterlizenznehmer, Freistellung durch Unterlizenzgeber
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Unterlizenznehmer
- zusätzliche Kündigungsrechte für Unterlizenznehmer (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Unterlizenzgeber
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Unterlizenznehmer
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Unterlizenznehmer
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Unterlizenznehmer gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Distributor lizenziert an Händler
Ein Softwaredistributor gibt Nutzerlizenzen an Systemhäuser weiter.
Master-Lizenznehmer in einem Land
Ein Markenlizenznehmer vergibt Unterlizenzen an regionale Partner.
Technologie im Konzern
Die Lizenz wird an eine Tochtergesellschaft weitergegeben.
Inhalt des Musters
- Lizenzgegenstand
- Umfang der Lizenz
- Lizenzgebühr
- Abrechnung und Bucheinsicht
- Pflichten des Lizenznehmers
- Gewährleistung
- Abhängigkeit vom Hauptvertrag
- Laufzeit und Kündigung
- Folgen der Vertragsbeendigung
- Besondere Regelungen zugunsten von Unterlizenznehmer
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2866 Wörter, ca. 9 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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