Beschreibung
Auftragsforschungsvertrag (Hochschule – Unternehmen) – Fassung Forschungseinrichtung – Muster vom Anwalt
Der Auftragsforschungsvertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Hochschule: Arbeitsplan, Vollkostenvergütung, Zuordnung von Ergebnissen und Erfindungen, Background-Lizenz, Publikationsrechte und Beihilferecht.
Diese Fassung schützt die Interessen von Forschungseinrichtung
- Mitwirkungspflichten mit Mehrvergütung, Abschläge und Zurückbehaltung, Rechte erst nach Zahlung, fiktive Abnahme, Ausfallvergütung
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Forschungseinrichtung, Freistellung durch Auftraggeber
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Forschungseinrichtung
- zusätzliche Kündigungsrechte für Forschungseinrichtung (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Auftraggeber
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Forschungseinrichtung
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Forschungseinrichtung
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Forschungseinrichtung gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Werkstoffprüfung
Ein Mittelständler lässt neue Legierungen an einer TU testen.
Pharmazeutische Grundlagenforschung
Ein Biotech-Unternehmen finanziert eine Doktorandenstelle.
Software-Prototyp
Ein Institut entwickelt einen Algorithmus für ein Industrieunternehmen.
Inhalt des Musters
- Forschungsvorhaben
- Vergütung
- Ergebnisse und Schutzrechte
- Veröffentlichung
- Beihilferecht
- Laufzeit und Kündigung
- Besondere Regelungen zugunsten von Forschungseinrichtung
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2462 Wörter, ca. 8 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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