Beschreibung
Kaufoptionsvertrag über eine Patentanmeldung – Fassung Optionsnehmer – Muster vom Anwalt
Option zum Erwerb einer Patentanmeldung mit Optionsentgelt, Kaufpreis, Aufrechterhaltung des Verfahrens und Prioritätsfristen.
Diese Fassung schützt die Interessen von Optionsnehmer
- Umfassende Garantien und Freistellung, Gebührenminderung bei Angriff oder Nichtigkeit, Meistbegünstigung, Insolvenzschutz, Auslaufphase
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Optionsnehmer, Freistellung durch Anmelder
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Optionsnehmer
- zusätzliche Kündigungsrechte für Optionsnehmer (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Anmelder
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Optionsnehmer
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Optionsnehmer
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Anmelder →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Optionsnehmer gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Start-up
Investor prüft die Technik.
Priorität
Auslandsanmeldungen rechtzeitig.
Kein Nutzen
Nur Erprobung.
Inhalt des Musters
- Option
- Optionsentgelt und Kaufpreis
- Aufrechterhaltung
- Prüfung
- Besondere Regelungen zugunsten von Optionsnehmer
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2251 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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