Beschreibung
Vertragsübernahmevertrag – Fassung Eintretende Partei – Muster vom Anwalt
Mit dem Vertragsübernahmevertrag tritt ein Dritter vollständig in einen bestehenden Vertrag ein. Das Muster regelt dreiseitige Zustimmung, Stichtag, Abgrenzung von Altansprüchen und Austausch von Sicherheiten.
Diese Fassung schützt die Interessen von Eintretende Partei
- Selbstständige Garantien, Freistellung, verlängerte Verjährung, Sicherheitseinbehalt oder Treuhandkonto, verbindliche Termine
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Eintretende Partei, Freistellung durch Ausscheidende Partei
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Eintretende Partei
- zusätzliche Kündigungsrechte für Eintretende Partei (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Ausscheidende Partei
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Eintretende Partei
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Eintretende Partei
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Ausscheidende Partei →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Eintretende Partei gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Mietvertrag geht auf Nachmieter über
Vermieter, alter und neuer Mieter unterschreiben.
Leasingvertrag
Ein Fahrzeugleasing wird übernommen.
Unternehmensumstrukturierung
Verträge wechseln auf eine Schwestergesellschaft.
Inhalt des Musters
- Übernahme
- Zustimmung
- Abgrenzung
- Sicherheiten
- Besondere Regelungen zugunsten von Eintretende Partei
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2385 Wörter, ca. 8 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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