Beschreibung
Überlassungsvertrag für Gemeinde- bzw. Pfarrsäle – Fassung Nutzer – Muster vom Anwalt
Überlassungsvertrag für Gemeinde-, Kirchen- oder Vereinssäle mit Nutzungsregeln, Entgelt, Kaution und Haftung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Nutzer
- Instandhaltung beim Vermieter, Überlassungsrecht, Verlängerungsoption und Vorkaufsrecht, Konkurrenzschutz, uneingeschränkte Mängelrechte
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Nutzer, Freistellung durch Träger
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Nutzer
- zusätzliche Kündigungsrechte für Nutzer (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Träger
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Nutzer
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Nutzer
Sie vertreten die andere Seite? Zur Fassung für Träger →
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Nutzer gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Familienfeier
Saal mieten.
Hausordnung
Klare Regeln.
Kaution
Für Schäden.
Inhalt des Musters
- Räume
- Nutzungsregeln
- Entgelt und Kaution
- Besondere Regelungen zugunsten von Nutzer
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2195 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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