Textildesign-Lizenzvertrag (Muster und Prints) – Fassung Lizenznehmer

Textildesign-Lizenzvertrag (Muster und Prints)

zwischen

[Name, Anschrift] – nachfolgend „Lizenzgeber“ –

und

[Name, Anschrift] – nachfolgend „Lizenznehmer“ –

Präambel

Der Lizenznehmer möchte den in § 1 beschriebenen Lizenzgegenstand im nachfolgend geregelten Umfang nutzen. Die Parteien vereinbaren hierzu Folgendes.

§ 1 Lizenzgegenstand

(1) Der Lizenzgeber ist Inhaber der Rechte an den Stoffmustern und Prints gemäß Anlage 1 (eingetragene Designs bzw. urheberrechtlich geschützte Grafiken) (nachfolgend „Lizenzgegenstand“). Die Einzelheiten ergeben sich aus Anlage 1.

(2) Der Lizenzgeber erklärt, dass ihm keine Rechte Dritter bekannt sind, die der Erteilung der Lizenz entgegenstehen.

§ 2 Umfang der Lizenz

(1) Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer eine [ausschließliche / einfache (nicht ausschließliche)] Lizenz zur Nutzung des Lizenzgegenstands ein.

(2) Die Lizenz gilt räumlich für [Deutschland / die Europäische Union / weltweit], zeitlich für die Dauer dieses Vertrags und sachlich für folgende Nutzungen, Waren bzw. Dienstleistungen: […]. Nicht ausdrücklich eingeräumte Rechte verbleiben beim Lizenzgeber.

(3) Bei einer ausschließlichen Lizenz verpflichtet sich der Lizenzgeber, im Lizenzgebiet und für die lizenzierten Nutzungen weder selbst tätig zu werden noch Dritten Lizenzen zu erteilen [optional: Variante …].