Beschreibung
Pachtvertrag zwischen Besitz- und Betriebsgesellschaft (Betriebsaufspaltung) – Fassung Betriebsgesellschaft – Muster vom Anwalt
Pachtvertrag zwischen der Grundstücks- bzw. Besitzgesellschaft und der operativen Betriebsgesellschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung.
Diese Fassung schützt die Interessen von Betriebsgesellschaft
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Betriebsgesellschaft, Freistellung durch Besitzgesellschaft
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Betriebsgesellschaft
- zusätzliche Kündigungsrechte für Betriebsgesellschaft (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Besitzgesellschaft
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Betriebsgesellschaft
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Betriebsgesellschaft
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Betriebsgesellschaft gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Haftungstrennung
Grundstück außerhalb der Betriebs-GmbH.
Fremdüblichkeit
Pacht hält dem Betriebsprüfer stand.
Steuerfolgen
Betriebsaufspaltung wird bewusst gestaltet.
Inhalt des Musters
- Pachtgegenstand
- Pachtzins
- Instandhaltung und Investitionen
- Laufzeit
- Steuerlicher Hinweis
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2101 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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