Beschreibung
Modifizierte Unterlassungserklärung (UWG) – Muster vom Anwalt
Die modifizierte Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht beschränkt die Verpflichtung auf die konkrete Verletzungsform, begrenzt die Vertragsstrafe und weist unberechtigte Kostenforderungen zurück.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Eine zu stark modifizierte Erklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr nicht. Lassen Sie die Formulierung anwaltlich prüfen.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Zu weit gefasste Vorlage
Die vorformulierte Erklärung erfasst auch rechtmäßiges Verhalten.
Ausschluss der Kostenerstattung
Bei Informationspflichtverstößen im Internet schließt § 13 Abs. 4 UWG Kosten aus.
Unklare Rechtslage
Die auflösende Bedingung schützt vor dauerhafter Bindung.
Inhalt des Musters
- Unterlassung
- Vertragsstrafe
- Auflösende Bedingung
- Keine Kostenübernahme
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 230 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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