Beschreibung
Strafbewehrte Unterlassungserklärung (UWG) – Muster vom Anwalt
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung nach UWG beseitigt die Wiederholungsgefahr nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung – mit Hinweisen zu den Begrenzungen der Vertragsstrafe nach § 13a UWG.
Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Bei Mitbewerber-Abmahnungen wegen Verstößen gegen Informationspflichten im Internet ist bei Erstabmahnung die Vereinbarung einer Vertragsstrafe ausgeschlossen, wenn der Abgemahnte in der Regel weniger als 100 Mitarbeiter beschäftigt (§ 13a Abs. 2 UWG); Vertragsstrafen sind bei unerheblichen Verstößen auf EUR 1.000 begrenzt (§ 13a Abs. 3 UWG).
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Irreführende Preiswerbung
Ein Händler warb mit falschen Streichpreisen.
Fehlende Grundpreisangabe
Hier greifen die Begrenzungen des § 13a UWG.
Abmahnung durch einen Verband
Die Erklärung wird gegenüber dem Verband abgegeben.
Inhalt des Musters
- Unterlassung
- Vertragsstrafe
- Kosten
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 220 Wörter, ca. 1 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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