Beschreibung
Ermächtigung des Lizenznehmers zur Rechtsverfolgung (Prozessstandschaft) – Fassung Markeninhaber – Muster vom Anwalt
Ermächtigung eines Lizenznehmers, Markenverletzungen im eigenen Namen zu verfolgen, mit Regelung zu Schadensersatz, Kosten und Information.
Diese Fassung schützt die Interessen von Markeninhaber
- Haftungsbegrenzung zugunsten von Markeninhaber, Freistellung durch Lizenznehmer
- Zahlungs-, Aufrechnungs- und Sicherheitenregeln zugunsten von Markeninhaber
- zusätzliche Kündigungsrechte für Markeninhaber (u. a. bei Kontrollwechsel)
- Vertragsstrafen bei Verstößen von Lizenznehmer
- pauschalierter Schadensersatz zugunsten von Markeninhaber
- ausführliche Geheimhaltungsregelung nach GeschGehG
- Schiedsvereinbarung (DIS) mit Schiedsort am Sitz von Markeninhaber
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Das Muster wurde von der Kanzlei horak.Rechtsanwälte für die Praxis entwickelt. Sie erhalten eine bearbeitbare Word-Datei mit Platzhaltern, Varianten für die wichtigsten Gestaltungsentscheidungen und kurzen Hinweisen zur Verwendung.
Wichtig: Diese Fassung ist einseitig zugunsten von Markeninhaber gestaltet. Einzelne Klauseln (z. B. Haftungsbegrenzung, Vertragsstrafe, Pauschalen) unterliegen bei Verwendung als AGB der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB und sollten je nach Verhandlungsposition abgeschwächt werden.
Praxisbeispiele: Wann Sie dieses Muster einsetzen
Exklusive Lizenz
Lizenznehmer geht gegen Fälscher vor.
Prozessführung
Im eigenen Namen.
Schaden
Abtretung.
Inhalt des Musters
- Ermächtigung
- Eigene Ansprüche
- Kosten und Information
- Haftung
- Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Vertragsstrafe
- Pauschalierter Schadensersatz
- Geheimhaltung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Besondere Kündigungs- und Lösungsrechte
- Höhere Gewalt
- Abtretung, Vertragsübertragung, Unterauftragnehmer
- Compliance
- Streitbeilegung und Schiedsvereinbarung
- Schlussbestimmungen
Ihre Vorteile
- Sofort-Download als Word-Datei (.docx)
- Von Rechtsanwälten erstellt
- Platzhalter und Varianten für Ihren Fall
- Kein Abo, keine versteckten Kosten
Umfang: ca. 2061 Wörter, ca. 7 Seiten
Musterverträge ersetzen keine anwaltliche Beratung im Einzelfall. Gesetze und Rechtsprechung ändern sich; prüfen Sie vor dem Einsatz, ob das Muster zu Ihrem Fall passt. Individuelle Anpassung durch unsere Anwälte ab 89 EUR – Tel. 0511 35 73 56-0.
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